PolitikJens Spahn verlässt den Haushaltsausschuss
Jens Spahn zieht sich aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags zurück. Grund sind Abwesenheiten, Fraktionskritik und sein noch frischer …
PolitikKI-Debatte im Bundestag: Verpasst Europa die Chance?
Im Bundestag diskutieren Grüne und Union über Chancen und Risiken künstlicher Intelligenz. Europas Rückstand gegenüber USA und China …
PolitikTankrabatt 2026: Bundestag beschließt, Kritik wächst
Der Bundestag hat erneut einen Tankrabatt beschlossen. Doch Grüne, Linke und Ökonomen üben scharfe Kritik an dem 2,5-Milliarden-Euro-teuren …
PolitikTankrabatt: Bundestag senkt Spritsteuer um 17 Cent
Der Bundestag hat den neuen Tankrabatt beschlossen: Ab 1. Oktober sinkt die Steuer auf Benzin und Diesel um …
PolitikOrganspende: Bundestag debattiert Widerspruchslösung
Der Bundestag debattiert über die Widerspruchslösung bei der Organspende. Mehr als 8.000 Menschen warten auf ein Spenderorgan – …
PolitikNachrichtendienstrecht: SPD contra AfD im Bundestag
Im Bundestag streiten SPD und AfD über die Reform des Nachrichtendienstrechts. SPD-Mann Fiedler widerspricht AfD-Vorwürfen eines Überwachungsstaats klar.
PolitikWiderspruchslösung: Reform der Organspende im Bundestag
Der Bundestag debattiert über die Widerspruchslösung bei der Organspende. Über 8.000 Menschen warten auf ein Spenderorgan – doch …
PolitikOrganspende-Reform: Bundestag debattiert Widerspruchslösung
Der Bundestag diskutiert erneut die Organspende-Reform: Die Widerspruchslösung soll die Zahl der Spenderorgane erhöhen und Todesfälle auf Wartelisten …
PolitikGeheimdienst-Reform: Warum die neuen Befugnisse umstritten sind
Die Geheimdienst-Reform der Bundesregierung weitet Befugnisse von BND und Verfassungsschutz aus – bis hin zum Betreten von Privatwohnungen. …
PolitikOrganspende-Widerspruchslösung im Bundestag
Der Bundestag berät über die Widerspruchslösung bei der Organspende. Was das Modell bedeutet, warum es nötig ist und …
PolitikNachrichtendienste: Reform gibt mehr Befugnisse
Deutschland plant eine weitreichende Nachrichtendienste Reform: BND und Verfassungsschutz sollen operative Befugnisse erhalten – von Cyberabwehr bis Onlinedurchsuchung.
PolitikKlöckner rügt AfD-Mann Baumann im Bundestag
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner griff bei der Rede von AfD-Politiker Bernt Baumann mehrfach ein und verwies ihn auf die …