SPD auf dem Weg in die Einstelligkeit?

Die SPD befindet sich in einer tiefen Krise. Mit Umfragewerten um die 13 Prozent auf Bundesebene und drohenden Ergebnissen unter der Fünf-Prozent-Hürde in einzelnen Bundesländern steht die Partei vor einer historischen Bewährungsprobe. Kolumnist Jan Fleischhauer sieht die Sozialdemokraten unter Parteichef Lars Klingbeil auf einem gefährlichen Kurs – geradewegs in die Einstelligkeit. Dabei richtet sich die Kritik vor allem gegen eine Parteiführung, die trotz dramatisch sinkender Zustimmungswerte an ihrem Kurs festhält und die Realität offenbar nicht wahrnehmen will.

Klingbeils Sommerinterview: Phrasen statt Substanz

Besonders scharf fiel die Reaktion auf Lars Klingbeils jüngstes TV-Auftreten bei Sat.1 aus. Das rund halbstündige Gespräch wurde in der Presse als inhaltsleeres Frage-Antwort-Pingpong bezeichnet – ein Abend voller abgedroschener Politfloskeln ohne erkennbaren Erkenntnisgewinn.

Die FAZ kommentierte das Interview mit einer vernichtenden TV-Rezension und titelte sinngemäß, nach diesem Auftritt werde nun auch der letzte noch nicht zur AfD gewechselte Arbeiter seinen Stimmzettel entsprechend abgeben. Ein hartes Urteil – das jedoch die Stimmung in Teilen der Öffentlichkeit widerzuspiegeln scheint.

Klingbeil wiederholte in dem Interview Formeln, die er nach Einschätzung von Beobachtern bereits dutzendfach verwendet hat: die „hartarbeitende Mitte„, die entlastet werden müsse, der Sozialstaat, den es fit für die Zukunft zu machen gelte. Konkrete Antworten auf die drängenden Fragen der Wählerinnen und Wähler blieben aus.

Interne Zweifel an der Parteispitze wachsen

Dabei ist die Kritik längst nicht mehr nur von außen zu vernehmen. Auch innerhalb der SPD mehren sich Berichten zufolge die Zweifel an der aktuellen Parteiführung. Ähnlich wie in der CDU Debatten über die Zukunft an der Parteispitze geführt werden, soll es auch in der SPD zunehmendes Rumoren geben.

Die Frage, ob Lars Klingbeil und Ko-Parteivorsitzende Saskia Esken – beziehungsweise deren Nachfolgerinnen und Nachfolger – die Partei aus der Krise führen können, wird offenbar nicht mehr nur hinter vorgehaltener Hand gestellt. Als Verkörperung des „grauenhaftesten Funktionärstums“ sieht Fleischhauer die aktuelle Doppelspitze unfähig, die SPD programmatisch zu erneuern.

Droht der SPD der Absturz unter fünf Prozent?

Besonders brisant wird die Lage mit Blick auf bevorstehende Landtagswahlen. In Sachsen-Anhalt etwa könnte die SPD nach aktuellen Prognosen an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern – ein Szenario, das in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland für die SPD bislang einmalig wäre.

• Bundesweite Umfragewerte der SPD: rund 13 Prozent
• Drohende Ergebnisse unter 5 % in einzelnen Ostländern
• SPD-interne Debatte über Ablösung der Parteiführung
• Diskussion über Absenkung der Sperrklausel auf 3 Prozent auf Länderebene
• Historisches Novum: Kein Einzug in einen Landtag seit Gründung der Bundesrepublik

Sollte ein solches Ergebnis eintreten, ist bereits absehbar, wie die Parteiführung reagieren dürfte: mit Relativierungen, regionalen Besonderheiten und dem Verweis auf spezifische lokale Faktoren – ohne personelle Konsequenzen auf Bundesebene zu ziehen.

Autosuggestion statt Kurskorrektur

Das eigentliche Problem, so die Einschätzung des Kommentators, liegt tiefer: Die SPD-Spitze betreibe Autosuggestion. Wer trotz einbrechender Umfragewerte öffentlich davon spricht, man wolle den eingeschlagenen Kurs konsequent fortsetzen, hat entweder den Bezug zur Realität verloren – oder redet sich die Lage bewusst schön, weil die eigene politische Zukunft davon abhängt.

Für die SPD dürfte die nächste Zeit zur entscheidenden Bewährungsprobe werden. Gelingt keine glaubhafte inhaltliche Erneuerung und keine personelle Neuaufstellung, könnte aus dem Weg in die Einstelligkeit schnell ein dauerhafter Absturz werden – mit weitreichenden Folgen für das deutsche Parteiensystem insgesamt.