Gemeinsame Erklärung des Stadtrates und des Bürgermeisters der Stadt Holzminden

Holzminden (red). In der Nacht von Dienstag, 4. Juli auf Mittwoch 5. Juli 2023 kam es an verschiedenen Stellen im Holzmindener Stadtgebiet zu Schmierereien an Parteibüros von SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen, die inakzeptable Verleumdungen bis hin zu Morddrohungen beinhalteten. 

„Als Stadtrat und auch als Bürgermeister der Stadt Holzminden verurteilen wir diese Taten auf das Schärfste und sprechen uns gemeinsam gegen Hass, Hetze und Intoleranz aus. Wir stehen zusammen für den demokratischen Dialog, gegenseitigen Respekt und Solidarität, stellen uns gerne auch kontroversen Diskussionen. Wir ringen auf Augenhöhe und mit Argumenten statt mit Farbsprühdosen um die bestmögliche Zukunft für unsere schöne Stadt. Die feigen und anonymen Einschüchterungsversuche werden uns nicht daran hindern, uns jeden Tag aufs Neue für die Menschen in Holzminden einzusetzen. Vielmehr wurden diese zur Anzeige gebracht und werden hoffentlich zeitnah durch den Staatsschutz aufgeklärt.“

Auch die Bundestagsabgeordneten Johannes Schraps (SPD), Mareike Lotte Wulff (CDU) und Helge Limburg (Grüne) äußerten sich zu den Vorfällen: „Die Anschläge auf die Büros der SPD, der CDU und von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN sind ein Angriff auf die Demokratie insgesamt. Sie bedrohen insbesondere diejenigen, die sich ehrenamtlich in ihrer Freizeit für unser Gemeinwesen engagieren. Wir stehen an Ihrer Seite. Solche feigen Attacken sind inakzeptabel. Sie werden keinen Erfolg haben: Demokratinnen und Demokraten stehen, bei allen Unterschieden in Sachfragen, gemeinsam für Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit ein.“

Foto: SPD