Arbeiterpartei im Wandel: AfD verdrängt die SPD

Die SPD galt Jahrzehnte lang als die Arbeiterpartei schlechthin – doch dieses Selbstbild bröckelt. Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg erhielt die AfD inzwischen jeden dritten Arbeiterstimme, während die SPD mit nur 5,5 Prozent knapp den Einzug ins Landesparlament schaffte. Wirtschaftskrise, Lohnkürzungen und massiver Stellenabbau – besonders in der Automobilindustrie – treiben Beschäftigte in die Arme einer Partei, die die traditionellen Arbeiterinteressen eigentlich nicht programmatisch vertritt.

Vertrauensverlust: Wie die SPD die Arbeiterschaft verlor

In den Hochzeiten des Wirtschaftswunders wählten fast zwei Drittel der Arbeiter die Sozialdemokraten. Gewerkschaften, traditionell SPD-nah, waren zentrale Gestalter der Mitbestimmung in Großbetrieben wie Mercedes-Benz. Doch dieser Zusammenhalt zerbrach schrittweise – und für viele Beschäftigte markiert eine Reform den entscheidenden Wendepunkt.

Die sogenannten Hartz-Reformen unter Bundeskanzler Gerhard Schröder gelten als tiefer Einschnitt. Langjährige Betriebsrätin Anna Große-Schulter sieht darin eine „wirkliche Zäsur“: Die vollständige Etablierung von Leiharbeit habe das Verhältnis zwischen SPD und Belegschaft nachhaltig beschädigt. Auch Betriebsrat Michael Klaus fühlt sich von der SPD allein gelassen: Er nehme nicht wahr, dass Parteifunktionäre in die Betriebe kämen und Beschäftigte nach ihren Meinungen und Positionen fragten.

Das Ergebnis: Ein weit verbreitetes Gefühl der politischen Machtlosigkeit. Der Satz, der Betriebsräte am meisten bewegt, lautet: „Kann man doch sowieso nichts machen – die machen sowieso, was sie wollen mit uns.“

Die AfD als neue Arbeiterpartei? Eine kritische Einordnung

Die AfD präsentiert sich als einzige Partei, die die Arbeiterschaft noch ernst nimmt. Ihre Botschaft lautet nicht: „Euch geht es schlecht, ihr seid abgehängt“ – sondern: „Ihr könnt etwas, Kopf hoch, wir machen es.“ Politikwissenschaftler beschreiben das als fiktive Aufwertung der Arbeiterschaft, die auf fruchtbaren Boden falle, wenn Menschen das Gefühl haben, an ihren Arbeits- und Lebensbedingungen nichts mehr ändern zu können.

Doch der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke warnt vor einer Verwechslung von Wählerzuspruch und tatsächlicher Interessenvertretung:

• Die AfD wird zwar in großem Maß von Arbeitern gewählt, vertritt aber deren programmatische Forderungen nicht.
• Ihre Wirtschaftspolitik ist eher neoliberal und kapitalfreundlich ausgerichtet.
• AfD-Spitzenvertreter bezeichnen den DGB offen als „Gegner“ – also genau jene Organisation, die klassische Arbeitnehmerinteressen bündelt.
• Bei Betriebsratswahlen erreicht das AfD-nahe Netzwerk Zentrum Automobil vielerorts nur wenige Mandate.

Zentrum Automobil, gegründet von Oliver Hilburger, der als mit der rechtsextremen Szene verwoben gilt, versteht sich als Alternative zu den traditionellen Gewerkschaften. IG-Metall-Vertreter kritisieren, dass die Organisation die Belegschaft spalte – zum Nachteil aller Beschäftigten.

SPD-Erneuerung: Zurück zu den Wurzeln?

Nach dem desaströsen Abschneiden bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg zog der Landesvorsitzende Andreas Stoch Konsequenzen und trat zurück. Seine mögliche Nachfolgerin Dorothea Kliche-Benke will die Partei neu ausrichten. Ihr Kernversprechen: ein klares inhaltliches Profil als Partei der Arbeit – mit engerer Verzahnung zu Betriebsräten und stärkerer Präsenz direkt in den Betrieben.

Kliche-Benke räumt ein: „Offensichtlich war unser Profil zu breit. Wir waren nicht deutlich genug, was unser Hauptthema ist.“ Sie suchte bereits das Gespräch mit dem DGB-Landesvorsitzenden und will die SPD wieder als verlässliche Partnerin der Gewerkschaftsbewegung positionieren.

Betriebsrätin Große-Schulter setzt ihrerseits auf kollektives Handeln der Belegschaft: Die „wirklich glücklich machenden Momente“ seien jene, in denen Menschen erkennen, dass sie im Kollektiv tatsächlich etwas erreichen können.

Ausblick: Wer vertritt die Arbeiter wirklich?

Die Frage, welche Partei die Interessen der Arbeiterschaft künftig glaubwürdig vertreten kann, bleibt offen. Die AfD profitiert derzeit von der Wahrnehmungslücke, ohne programmatisch eine klassische Arbeiterpartei zu sein. Die SPD hingegen steht vor der schwierigen Aufgabe, verlorenes Vertrauen in einem wirtschaftlich angespannten Umfeld zurückzugewinnen – bei Menschen, die Politik zunehmend als wirkungslos erleben. Ob die Erneuerungsversuche fruchten, wird sich spätestens bei den nächsten Landtagswahlen zeigen.